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Fragenhagel zur Bezahlkarte: Dresdner Stadträtin Anne Herpertz stellt 63 Fragen an die Stadtverwaltung
Im März 2024 machte das Thema Bezahlkarte bereits große Schlagzeilen in Dresden: Damals hatten CDU, FDP, Freie Wähler und Freie Bürger einem Antrag der AfD zur Einführung der Bezahlkarte zugestimmt. Was damals noch als Einsturz der Brandmauer bezeichnet und verurteilt wurde, trägt durch die Entscheidungen der Ampelregierung trotzdem Früchte. Die Bezahlkarte für Geflüchtete in Dresden […]
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Königsbrücker wird Boulevard
Gruppe von Stadträt*innen reicht Antrag an den Stadtrat ein Fast zehn Jahre nach dem Stadtratsbeschluss von 2016 soll im nächsten Frühjahr die Königsbrücker Straße für 98 Mio € massiv ausgebaut werden. Hierfür sollen so gut wie alle, über 100 Bäume fallen und durch die Straßenverbreiterung sollen die Randbereichte extrem schmal werden. Dies ist nicht im […]
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Echte Bürgerbeteiligung bei Carola
Pressemitteilung: Kein Schnellschuss bitte – Antrag an den Stadtrat eingereicht Am kommenden Donnerstag soll der Dresdner Stadtrat eine Grundsatzentscheidung zum Wiederaufbau der Carolabrücke fällen. Dass die Elbquerung fehlt und neu gebaut werden muss, darin sind sich die meisten einig. Über das ‚Wie?‘ herrscht allerdings Uneinigkeit. Dennoch fordern Oberbürgermeister Hilbert und einige Fraktionen einen ‚Ersatzneubau‘, also […]
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„Wer hier spart, legt die Axt an den Wirtschaftsstandort Dresden“
Stellungnahme der PVP-Kooperation zu den geplanten Kürzungen im ÖPNV Am morgigen Donnerstag steht die Zukunft des kommunalen ÖPNVs im Zentrum der Aufmerksamkeit. Im Rathaus debattiert der Stadtrat in einer Aktuellen Stunde über die drohenden Sparmaßnahmen, vor dem Rathaus mobilisiert der Betriebsrat der DVB zu einer Kundgebung. Martin Schulte-Wissermann (Piraten), verkehrspolitischer Sprecher der PVP-Kooperation und ehemals […]
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„Ich bin dankbar, dass wir in unserer Fraktion die Hierarchie so flach wie möglich halten“
Jessica Roitzsch (Volt) übernimmt Fraktionsvorsitz der PVP-Kooperation Die Piraten – Volt – Die PARTEI – Kooperation hat zum Jahreswechsel Jessica Roitzsch als neue Fraktionsvorsitzende benannt. Gemäß ihrer Satzung lässt PVP als einzige Fraktion des Stadtrates den Posten quartalsweise rotieren. Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten, bisheriger Fraktionsvorsitzender): „Ich hatte eine wunderbare Zeit als erster Vorsitzender der PVP-Kooperation. […]
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StaDDratssitung vom 12.12. und 13.12.: Einmal alles abreißen, bitte.
Von Anne Herpertz und Martin Schulte-Wissermann – powered by Johanna In der letzten Sitzung in diesem Jahr war die Tagesordnung gut gefüllt. Als großes Thema schwebte über allem der Haushalt, aber auch andere Punkte hatten es durchaus in sich. Als Roter Faden durch die Sitzung zog sich, dass AfD, CDU, Team Zastrow und FDP/FB sich […]
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„Falls nicht, klebe ich mich an der Tür zum Personalamt fest.“
Angestellte der PVP-Kooperation seit bis zu 3 Monaten unbezahlt Seit dem 23.08. arbeitet Manuel Wolf für die neu gegründete Fraktion aus Piraten, Volt und Die PARTEI im Dresdner Stadtrat. Genauso lang wartet er nun schon auf sein Gehalt. „Obwohl ich mir zwischenzeitlich bereits 2.000 Euro von meinem Partner leihen musste, stecke ich nun erneut mit […]
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Expeditionstagebuch: Kleingartenbeirat
Mit einer Mischung aus Vorfreude und Angst kam ich heute zu meiner ersten öffentlichen Sitzung. Die PVP-Kooperation, eine Truppe Stadträt:innen von Piraten, Volt und Die PARTEI, war so nett an der richtigen Stelle meinen Namen zu nennen. Zehn Jahre Politik im Ehrenamt zahlen sich aus, endlich der erste Schritt auf die große politische Bühne. Koks, […]
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Piraten im Stadtrat – Bericht zur Sitzung am 24./25. Oktober
Von Anne, Martin; powerded by Johanna Der Stadtrat Ende Oktober hatte es wieder in sich. Unsere Pirat·innen Anne und Martin waren wieder mitten drin und überaus dabei. Vieles hat funktioniert, manches frustriert. Aber nun der Reihe nach … 1. Es ging los mit einer Fragestunde der Fraktionen Unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann hat gefragt [ ], ob und wie die Regelungen zur verbesserten Außengastronomie („Parklets“, Außengastrobereiche vor […]
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Piraten nun mit eigener Fraktion im Stadtrat vertreten
Am heutigen Montag, dem 5. August 2024, haben Anne Herperz und Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) zusammen mit Jessica Roitzsch (VOLT) und Max Aschenbach (Die PARTEI) die Gründungserklärung zu einer eigenen Fraktion „PIRATEN-VOLT-Die PARTEI-Kooperation“ (kurz: PVP-Kooperation) bei Oberbürgermeister Hilbert abgegeben. Damit existiert die Fraktion ab diesem Zeitpunkt offiziell. Eine Fraktion besteht aus mindestens vier Stadträt·innen. Nur […]
